Die folgenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen Corinna Siebrecht Sales I Marketing I
MICE (nachfolgend CS) und ihren Auftraggebern. Sie gelten im kaufmännischen Verkehr für alle
zukünftigen Geschäftsbeziehungen der Parteien auch dann, wenn auf sie bei Vertragsschluss nicht
nochmals gesondert hingewiesen worden ist. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, CS hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

1. Vertragsinhalt

1.1.Soweit sich CS zur Erbringung von Beratungsleistungen verpflichtet, wird deren Umfang
ausschließlich durch einen schriftlich zu schließenden Beratervertrag bestimmt. Darin nicht
ausdrücklich erwähnte Beratungsleistungen sind nur dann zu erbringen, wenn sich CS dazu
durch gesonderte Erklärung ausdrücklich verpflichtet hat.
1.2.Soweit sich CS zur Erbringung von Projektdienstleistungen verpflichtet, ist ein Leistungserfolg
nur dann und nur insoweit geschuldet, als dies zwischen den Parteien ausdrücklich
vereinbart ist.
1.3.Soweit sich CS zur Erbringung von Fortbildungsleistungen verpflichtet, ist allein die
Präsentation der vereinbarten Inhalte geschuldet.
1.4.Im Zweifel ist eine bei Vertragsschluss nicht schriftlich vereinbarte Leistung dann kein
Vertragsbestandteil, wenn nicht ausdrücklich ihre zusätzliche Vergütung vereinbart ist.
1.5.Termine, insbesondere solche zur Fertigstellung oder Ausführung gelten nur dann als
verbindlich und für die Vertragsdurchführung als wesentlich, wenn die Parteien dies
ausdrücklich vereinbart haben.

2. Leistungen

2.1.Die vertraglich vereinbarten Leistungen werden von CS in eigener Person, durch Angestellte
oder von ihr beauftragte Dritte erbracht.
2.2.Werden Leistungen im Einverständnis mit dem Auftraggeber zur selbständigen Erbringung
durch Dritte übertragen, haftet CS ausschließlich für die sorgfältige Auswahl des Dritten und
auch dies nur wenn CS dafür ausdrücklich Gewähr übernommen hat. Ansprüche des
Auftraggebers gegenüber dem beauftragten Dritten bleiben unberührt.
2.3.Informationen, Unterlagen oder sonstige Gegenstände, die der Auftraggeber zum Zwecke der
Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellt hat, verwahrt CS mit der verkehrsüblichen
Sorgfalt. Nach Vertragsbeendigung erfolgt die Rückgabe auf Anforderung des Auftraggebers.
Hat der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Monaten nach Vertragsbeendigung zur
Rückgabe aufgefordert, ist CS zur Löschung bzw. Vernichtung berechtigt.

3. Haftung

3.1.CS haftet nur für Schäden, die auf einer eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt die
Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und für die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten.
3.2.Kann ein zwischen den Parteien vereinbarter Termin zur Leistungserbringung wegen höherer
Gewalt, Krankheit, Streik, Unfall oder sonstigen von CS nicht zu vertretenden Umständen
nicht eingehalten werden, ist CS unter Ausschluss jeglichen Schadenersatzes berechtigt, die
vereinbarte Leistung nachzuholen. Das gilt nicht, wenn dem Auftraggeber die Nachholung
der Leistung ausnahmsweise unzumutbar ist.

4. Honorare und Kosten

4.1.Die Honorarhöhe richtet sich nach der mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung.
Mindestens ist die ortsübliche Vergütung geschuldet. Im Zweifel ist jede Leistung zu
vergüten, soweit CS nicht ausdrücklich auf eine Vergütung verzichtet hat.
4.2.Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto und gelten zuzüglich des jeweils geltenden
Mehrwertsteuersatzes.
4.3.Ist ein Pauschalpreis vereinbart, so sind damit alle planbaren Kosten umfasst. Reise-,
Transport-, Portokosten und sonstige Auslagen werden jedoch gesondert berechnet, wenn
nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist.

5. Zahlungsbedingungen

5.1.Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum.
5.2.CS ist berechtigt, dem Leistungsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu stellen,
wenn sich die vereinbarte Leistungsausführung über mehr als einen Monat erstreckt. Ist ein
Zeithonorar vereinbart, ergibt sich die Höhe des Rechnungsabschlages aus der Anzahl der
geleisteten Zeiteinheiten und dem dafür vereinbarten Honorar je Zeiteinheit. Ist eine
Pauschalvergütung vereinbart, bestimmt sich der Abschlag entsprechend des
Wertverhältnisses von erbrachter Leistung zur vereinbarten Gesamtleistung.
5.3.Zahlt der Auftraggeber fällige Zwischenabrechnungen nicht, kann CS weitere Leistungen bis
zum vollständigen Zahlungsausgleich zurückhalten. Weitergehend Rechte bleiben unberührt.
5.4.Abweichende Zahlungsbedingungenen bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung.

6. Stornierung

6.1.Wird die Ausführung des Auftrages nach Vertragsschluss durch den Auftraggeber verhindert
(z.B. wegen Kündigung), behält CS Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Honorars
abzüglich ersparter Aufwendungen und Anrechnung etwaigen anderweitigen Erwerbs.
6.2.Sollte der Auftraggeber den Auftrag weniger als einen Monat vor Beginn der Ausführung
stornieren, so schuldet er mindestens 50% des vereinbarten Auftragsvolumens. Erfolgt die
Stornierung weniger als eine Woche vor Ausführungsbeginn, so schuldet er mindestens 75%
des vereinbarten Honorars.
6.3.Reise-, Transport-, Portokosten und sonstige Auslagen, die zum Zeitpunkt der Stornierung
bereits entstanden sind, hat der Auftraggeber daneben in voller Höhe zu tragen.

7. Schutz- und Nutzungsrechte

7.1.Sämtliche Schutzrechte wie Immaterialgüter- und Lizenzrechte an den von CS im Rahmen des
Vertragsverhältnisses angefertigten Unterlagen oder sonstigen Arbeitsergebnissen sowie
dem dabei entwickelten oder verwendeten Know-how stehen ausschließlich CS zu.
7.2.Der Auftraggeber erhält jedoch ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares
Nutzungsrecht zum Eigengebrauch an den ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen
Arbeitsergebnissen, einschließlich des zugehörigen Know-hows.
7.3.Der Auftraggeber darf Unterlagen und sonstige Arbeitsergebnisse oder Teile davon sowie
einzelne fachlicher Aussagen an Dritte nur mit ausdrücklicher Zustimmung von CS
weitergeben.
7.4.CS ist es gestattet, auf die bestehende Vertragsbeziehung zwischen den Parteien,
insbesondere im Rahmen der Werbung oder als Referenz hinzuweisen, wenn dem der
Auftraggeber nicht ausdrücklich widersprochen hat.

8. Geheimhaltung / Datenschutz

8.1.CS ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle Angelegenheiten, die ihr im Zusammenhang
mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
8.2.Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrages beteiligte Dritte darf nur mit
ausdrücklicher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen.
8.3.CS ist berechtigt, ihr übermittelte personenbezogene Daten im Rahmen der
Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu
lassen.
8.4.Der Auftraggeber leistet CS Gewähr dafür, dass die von ihm übermittelten (insbesondere
personenbezogene) Daten von ihm rechtmäßig verarbeitet wurden und er zur Übermittlung
an CS berechtigt ist.

9. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von CS.
CS ist jedoch auch berechtigt, den Auftraggeber an dessen Geschäftssitz gerichtlich in
Anspruch zu nehmen.

10. Wirksamkeit und Geltung

dieser Geschäftsbedingungen
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Rechtswirksamkeit der
vorstehenden AGB im Ganzen. An die Stelle der unwirksamen Vorschrift soll eine
angemessene Regelung treten, die rechtlich wirksam ist und die dem am nächsten kommt,
was die Parteien gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der
Regel bedacht hätten.
Stand: Februar 2024